AGB | Abocom

Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Abocom GmbH für Verlage und Vertriebsgesellschaften – Inserenten

1. Vertragsgegenstand

1.1 Abocom GmbH bestellt über diverse Online-Shops ein datenbankgestütztes Titel- und Verlagsverzeichnis für Presseerzeugnisse im Internet, in dem u.a. Verlage und Vertriebsgesellschaften Zeitungen und Zeitschriften per Internet anbieten. Titel- und Verlagseinträge werden durch Abocom GmbH platziert und gepflegt.

1.2 Die Aufnahme von Titel- und Verlagseinträgen erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn Abocom GmbH diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Jede Abweichung von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Abocom GmbH.

1.3 Abocom GmbH bietet die Verlagsprodukte hinsichtlich Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen rechtlichen, technischen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an.

2. Vertragsleistung

2.1 Der Inserent kann im Rahmen der von Abocom GmbH vorgegebenen Kategorien sein Verlagsprodukt platzieren und so neue Abonnent/Innen gewinnen.

2.2 Im Rahmen der Einrichtung/Platzierung der Verlagsprodukte auf den Onlineshops von Abocom GmbH, kann der Verlag nicht auf den Datenbestand zugreifen

2.3 Die Titel- und Verlagseinträge sind auf den Servern von Abocom GmbH verfügbar und innerhalb des Internet erreichbar.

2.4 Die voreingetragenen Titel- und Verlagsangaben stammen überwiegend aus Schweizer und Deutschen Inserenten. Die Verlagsprodukte wurden von den Inserenten zum Zwecke der Abo-Vermittlung zur Verfügung gestellt. Bei der Auswahl und Pflege wird von Abocom GmbH größtmögliche Sorgfalt angewandt. Dennoch ist es möglich, dass Daten unrichtig, unvollständig oder nicht aktuell sind. Hierfür übernimmt Abocom GmbH keine Gewähr. Soweit bzgl. einer seitens Abocom GmbH voreingetragenen Titel- oder Verlagsangabe der Berechtigte mit der Platzierung in den Onlineshops von Abocom GmbH nicht einverstanden ist, hat er einen Anspruch auf eine speditive kostenfreie Korrektur seines Verlagsproduktes.

3. Verantwortlichkeit von Abocom GmbH

3.1 Abocom GmbH ist bestrebt, ihr Sortiment regelmäßig zu aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf das Auskunfts- und Bestellsystem in seinem jeweils aktuellen Zustand. In welchem Umfang und in welchen zeitlichen und räumlichen Abschnitten das Angebot aktualisiert wird, entscheidet Abocom GmbH nach freiem Ermessen.

3.2 Abocom GmbH ist nicht für die Verbindungen von den Rechnern der Nutzer bis zum Server von Abocom GmbH verantwortlich und übernimmt hierfür auch keine Kosten. Abocom GmbH übernimmt für die Übertragung der Daten gleichfalls keine Gewähr.

3.3 Abocom GmbH ist berechtigt, erforderliche Wartungsarbeiten an Servern und Auskunfts-/Bestellsystem vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs sind so gering wie möglich und insbesondere gegebenenfalls außerhalb der Hauptnutzungszeiten zu halten.

3.4 Der Inserent erklärt sich mit der Nutzung seiner Daten im Sinne von 7. einverstanden. Ihm ist bekannt, dass Abocom GmbH keinen Einfluss auf die Nutzung der vom Inserenten eingegebenen Informationen durch die Nutzer der aktuellen Onlineshops hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch Abocom GmbH zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.

4. Verantwortlichkeit des Inserenten

4.1 Der Inserent ist für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Gesetzmäßigkeit seiner Angaben allein verantwortlich.

4.2 Der Inserent stellt Abocom GmbH von allen Nachteilen (insbesondere einer haftungsrechtlichen Inanspruchnahme) frei, die Abocom GmbH durch von ihm begangene Rechtsverletzungen entstehen.

4.3 Abocom GmbH kann Einträge in ihren Onlineshops ablehnen, die aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht in Einklang mit der Netiquette, geltendem Recht oder vorrangigen Rechten Dritter stehen, sittenwidrig ist oder aus anderen Gründen unzumutbar sind. Erlangt Abocom GmbH erst nach der Eintragung Kenntnis von solchen Ablehnungsgründen, kann der Eintrag unabhängig vom Einverständnis des Inserenten gelöscht werden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.

5. Vertragslaufzeit

5.1 Der Vertrag über die Abo-Vermittlung der Verlagsprodukte hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem Ersten des auf die Eintragung folgenden Monats. Die Vertragspartner können den Vertrag schriftlich (kein Email) ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zum Ablauf eines Kalenderjahres kündigen. Ungekündigte Verträge verlängern sich um jeweils ein Jahr.

5.2 Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

6.1 Der Grundeintrag, die Vergütung für vom Inserenten in Anspruch genommenen Leistungen sowie die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste von Abocom GmbH, resp. den getroffenen Vereinbarungen mit dem Inserenten. Die Rechnungsstellung für die kostenpflichtigen Leistungen erfolgt 2 x jährlich und ist sofort nach Eingang der Rechnung beim Inserenten ohne Abzug fällig. Auf Wunsch eines Inserenten, kann diese Abrechnungsperiode auch anders eingeteilt sein. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zahlungen werden entweder im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto oder Kreditkartenkonto erhoben oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Andere Zahlungsarten sind ausgeschlossen.

6.2 Gerät der Inserent mit der Zahlung in Verzug, ist Abocom GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von jährlich 4% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, es sein denn, Abocom GmbH weist einen höheren oder der Inserent einen niedrigeren Schaden nach.

6.3. Bei Zahlungsverzug des Inserenten ist Abocom GmbH berechtigt, den jeweiligen Eintrag zu sperren. Die Zahlungspflicht bleibt hiervon unberührt.

7. Nutzungsrechte

7.1 Der Inserent ist damit einverstanden, dass Abocom GmbH den Eintrag in seinen Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen der Geschäftsaktivitäten von Abocom GmbH im Einklang mit dem Datenschutzgesetz bzw. entsprechender ausländischer Vorschriften nutzt. Insbesondere ist Abocom GmbH berechtigt, die Daten uneingeschränkt zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

7.2 Der Inserent ist damit einverstanden, dass Abocom GmbH zu den eingetragenen Preisen Presseerzeugnisse vertreibt. Die möglichen Vertriebsformen und dafür vereinbarten Konditionen ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste von Abocom GmbH

7.3 Urheber und sonstige Leistungsschutzrechte von Abocom GmbH an seinen Datenbanken, den Strukturen oder der Datenbank-Software des Titel- und Verlagsverzeichnisses bleiben durch den Eintrag unberührt. Der Inserent erwirbt durch den Eintrag keine weitergehenden Nutzungsrechte.

8. Gewährleistung

8.1 Abocom GmbH übernimmt im Rahmen der Verantwortlichkeit gemäß Ziffer 3 die Gewähr für die generelle Verfügbarkeit des Titel- und Verlagsverzeichnisses sowie der Abrufbarkeit der insoweit gespeicherten Daten im Internet.

8.2 Für die inhaltliche Richtigkeit übernimmt Abocom GmbH keine Gewähr. Abocom GmbH wird Störungen und Fehler innerhalb der erforderlichen Frist beseitigen. Gewährleistungsansprüche bei kostenpflichtigen Einträgen sind zunächst auf Nachbesserungsansprüche beschränkt. Schlagen diese innerhalb angemessener Fristen fehl, kann der Inserent die Vergütung herabsetzen oder insgesamt vom Vertrag zurücktreten. Hiervon ausgenommen sind von Abocom GmbH nicht verschuldete Fehler wie z.B. Störungen und Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internets.

8.3 Ausgeschlossen wird die Gewährleistung wegen unerheblicher Beeinträchtigungen des Eintrags, die weder den Gebrauch des Titel- und Verlagsverzeichnisses als solches, noch die Kenntnisnahme des Einzeleintrags beeinträchtigen.

8.4 Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme angezeigt werden.

9. Haftung

9.1 Abocom GmbH haftet hinsichtlich aller Dienste für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für das Vorliegen zugesicherter Eigenschaften; bei kostenpflichtigen Diensten darüber hinaus in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie aus Unmöglichkeit sofern mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Diese Haftung wird auf den jeweiligen Auftragswert, maximal auf 2.500,00 CHF begrenzt. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

9.2 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

10. Leistungsänderung

Andern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingung für die Nutzung des Internets und wird Abocom GmbH dadurch die Erbringung der vertragsgemäßen Leistung wesentlich erschwert, kann sie die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

11. Sonstiges

11.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Vertriebsleitung.

11.2 Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von Abocom GmbH

11.3 Der Vertrag unterliegt Schweizer Recht

11.4 Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird der Vertrag im übrigen hiervon nicht berührt.

Stand: März 2016